Neuigkeiten
12.07.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Gleichwertige Lebensverhältnisse - Gleiche Chancen auf Teilhabe 
- Öffentlicher Dienst - Neues Besoldungsrecht im Bund
- Start der 55. Wettbewerbsrunde von "Jugend forscht" - Nachwuchsforscher gesucht!
- 37. Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) 2020/2021
- Bilanz der großen Koalition (1/2)


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
im Juli vergangenen Jahres setzte die Bundesregierung die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ein.

05.07.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Arbeitsmarkt im Juni - Gute Entwicklung setzt sich fort
- Finnland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - Für ein nachhaltiges Europa
- Wohngeld- und Mietenbericht 2018
- Mitglieder der Kommission "Fluchtursachen" berufen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
diese Woche stand ganz im Zeichen der europäischen Politik. Am 01. Juli übernahm Finnland die EU-Ratspräsidentschaft und am 2. Juli fand die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg statt. Medial überlagert wurde sie durch die Diskussion über die Besetzung der Spitzenpositionen in Brüssel bzw. Straßburg.

28.06.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Entwurf Bundeshaushalt 2020
- Reform der Grundsteuer vom Kabinett beschlossen
- Was ändert sich zum 1. Juli 2019
- Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
- Kurz notiert


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
der Deutsche Bundestag kam in dieser Woche in Berlin zu seiner letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Unter anderem wurde in einer ergebnisoffenen Orientierungsdebatte über die Frage diskutiert, wie in der Bevölkerung mehr Menschen dazu bewegt werden können, sich nach ihrem Tod als Organspender zur Verfügung zu stellen und damit Leben zu retten.

21.06.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Gesetz für bessere Pflegelöhne
- Ideenwettbewerb - MACHEN! 2019
- Ferienreiseverordnung für Juli und August 2019
- Kurz notiert


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
im Rahmen der gemeinsamen Klausurtagung am vergangenen Sonntag haben die geschäftsführenden Vorstände der Regierungsfraktionen die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition in Berlin unter Beweis gestellt.

18.06.2019
Die CDU Brandenburg hat auf ihrer Landesvertreterversammlung in Potsdam Parteichef Ingo Senftleben zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Senftleben bedankte sich bei den Delegierten für das Vertrauen und rief zu einem gemeinsamen schwungvollen Wahlkampf auf. "Unsere Landtagskandidaten sind eine starke Mannschaft, und wie jede Mannschaft gehen wir auf den Platz und wollen gewinnen. Ich möchte, dass wir auf Angriff spielen, wir können am 1. September stärkste Kraft werden und die SPD nach 30 Jahren an der Regierung ablösen."

Ehrengast war Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. Er verglich die Situation in Brandenburg mit der in seiner Heimat. Wenige hätten ihm und seiner Partei im Frühjahr 2017 den Wahlsieg zugetraut. Am Ende lag die CDU klar vorn und regiert seitdem das Land. Sein Erfolgsrezept? "Niemals aufgeben, bis zum Ende kämpfen. Man kann Wahlen gewinnen, wenn man richtig Bock hat."

14.06.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Gesetzespaket zu Migration und Integration beschlossen
-  Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beschlossen
- Bundeskabinett beschließt Masterplan Stadtnatur
- Kurz notiert


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
an diesem Mittwoch endete die Frequenzauktion 5G der Bundesnetzagentur. In der Auktion konnten sich nicht nur die etablierten Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Frequenzen sichern. Auch United Internet geht mit einem Paket aus der Auktion.

07.06.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Vorwort des Vorsitzenden
- Konzertierte Aktion Pflege
- Besserer Schutz vor illegalen Lohnpraktiken
- Förderprogramm für Abbiegeassistenten verdoppelt


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die SPD steckt wieder einmal in einer tiefen Krise und verliert am vergangenen Sonntag auch noch ihre Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. In der kommenden Zeit werden sich nun drei Personen den Vorsitz der SPD teilen. Wir dürfen gespannt sein.

29.05.2019 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Wahlergebnis der Europawahl in Deutschland am 26.05.2019
- Wahlergebnis der Europawahl im Land Brandenburgam 26.05.2019
- Wahlergebnisse der Kommunalwahlen im Land Brandenburgam 26.05.2019
- Der Arbeitsmarkt im Mai 2019
- Gesetzliche Neuregelungen im Juni 2019
- Bewerbungen für den neuen Bundesteilhabepreis bis zum 31.07.2019 möglich


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
mit den Ergebnissen der Union bei der Europa- und Kommunalwahl können wir nicht zufrieden sein. Das gilt für Brandenburg genauso wie für das gesamte Bundesgebiet. Erfreulich aus Brandenburger Sicht ist, dass Dr. Christian Ehler unsere märkische Heimat auch in den nächsten fünf Jahren in Europa vertreten wird.

29.05.2019
CDU-Landeschef Ingo Senftleben hat seine Partei aufgerufen, sich programmatisch zu öffnen und mit neuen Themen die Zukunft zu gewinnen. „Mutig vorangehen – das ist ein besseres Rezept als als Verharren“, sagte er in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Als Beispiel nannte er die Bildungspolitik. Hier halte Deutschland „krampfhaft“ am föderalen Modell fest. „Das ist überholt und macht die Bildung nicht besser.“ Auch im Regierungsprogramm für die Landtagswahl ist vergleichbare Bildung ein Ziel der CDU Brandenburg. Der bildungspolitische Flickenteppich ärgere nicht nur Eltern, sondern sorge auch für Ungerechtigkeiten.

27.05.2019
Dr. Christian Ehler wird unsere Heimat auch die nächsten fünf Jahre in Europa vertreten. Der Spitzenkandidat der CDU Brandenburg schaffte am Sonntag den Wiedereinzug in das Europäische Parlament. Er dankte den Wählern für ihr Vertrauen sowie allen Mitgliedern und Unterstützern für den engagierten Wahlkampf. 

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